Hitzerekorde und Ausrufen des Klimanotstandes

In Europa werden derzeit vielerorts neue Allzeit-Hitzerkorde erreicht und parallel über die Ausrufung des Klimanotstands diskutiert, wie ihn weltweit die Fridays-for-Future fordert. Ende des letzten Jahres hatten die internationalen Experten und Wissenschaftler des Club of Rome vor dem europäischen Parlament ihren „Climate Emergency Plan“ vorgestellt. Doch erst seitdem die Klimaschutz-Bewegung der Jugend sich deren Forderung angeschlossen hat, kommen dem zunehmend Städte und ganze Staaten dem nach, wie am gestrigen Freitag in Frankreich.

Auch die Stadt Marburg hat sich dem dies fast einstimmig angeschlossen. Notstand bezeichnet in Deutschland im verfassungsrechtlichen Sinne eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muss. Mit dem Ausrufen des Klimanotstandes stellt die jeweilige Körperschaft fest, dass es eine solche gefährliche Situation, eine Krise gibt, und dass die bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausreichen, diese zu begrenzen. In dem jeweiligen Beschlusstext wird jeweils festgestellt, zu welchen Zielen sie sich verpflichtet und wie sie das schnelle Handeln gestalten will.

Im Marburger Beschlusstext sind dies konkrete Schritte zur Reduzierung der CO2-Emissionen auf Nettonull bis 2030, des Energieverbrauchs, der Steigerung der Energieeffizienz und des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Stadtgebiet Marburg. Im Kreistag von Marburg-Biedenkopf konnte ein Tag zuvor kein analoger Beschluss gefasst werden.

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