Klimaschutz wird in den Kommunen gemacht
Der demokratische Entscheidungsprozess in unserer Gesselschaft hat eine sehr lange Zeit und viele einzelne Schritte gebraucht. Schließlich wurde u.a. festgelegt wieviel Flächen für einen sinnvollen Mix aus erneuerbaren Energien benötigt werden. So wurden im letzten Jahrzehnt in Mittelhessen konkrete Klimaschutz- und Energiewendeziele in den kommunalen Parlamenten von Regionalversammlung bis in die Städte und Gemeinde verankert.
Welche Flächen hierzu zur Verfügung stehen, wurde in einem ebenso langen Prozess mit allen anderen Interessen abgewogen. Dabei war in einem Umfang Bürgerbeteiligung gegeben, wie bei keiner anderen Infrastrukturfrage, seien es andere Energieerzeugungsanlagen, Straßen, Gewerbe- oder Wohngebiete. Doch nun nagt das Vorgehen der Antiwindkraft-BIs an den Grundfesten unserer demokratischen Entscheidungsprozesse. Hierzu mehr auf meiner kommunalpolitischen Webseite.
Raumordnende Abwägung der Flächennutzung
Eine Übersicht über den Planungsprozess für die Raumordnung seit 2011 und die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des Teilregionalplans Energie, der die Privilegierung der Windkraft im Außenbereich auf 2% Windkraftvorrangflächen begrenzt, sowie alle Pläne finden sich auf der Energie-Webseite des Regierungspräsidiums Mittelhessen.
Weiterhin sind viele Fragen, die in Zusammenhang mit Erneuerbaren Energien und speziell der Nutzung von Windkraft aufkommen, an über 100 Standorten in Hessen schon gestellt und in Bürgerforen und Expertenhearings behandelt worden. Deren Ergebnisse sind auch mit Verweis auf tiefergehende Informationen auf Webseiten des Landes Hessen zusammengestellt worden. Zu einzelnen Themen bitte unter Faktenchecks auf der Seite Erneuerbare Energien schauen.
